2009/1/10
Nicht eine Kriegserklärung, sondern der Abzug aus Afghanistan ist die Lösung
Auf die Forderung des Bundeswehrverbandschefs Ulrich Kirsch, Afghanistan zu einem bewaffneten Konflikt zu erklären, antwortet Christine Buchholz, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE:
Die geforderte Kriegserklärung und Erlaubnis "präventiv zu wirken" würde bedeuten, weiter zu bombardieren und Menschen außergerichtlich zu exekutieren.
Die Bundeswehr überschreitet die Grenzen des Mandats und verstößt gegen internationales Recht. Dies ist tatsächlich ein Problem für die Soldaten vor Ort. Die Lösung ist aber nicht, den Krieg zu erklären, sondern die Soldaten sofort aus Afghanistan zurückzuholen. Dies muss die Konsequenz aus der Bombardierung von Kunduz sein.
DIE LINKE lehnt den Afghanistan-Einsatz ab und fordert den Abzug der Bundeswehr. DIE LINKE unterstützt den Aktionstag der Friedensbewegung gegen den Afghanistan-Einsatz am 28. Januar anlässlich der Londoner Afghanistan-Konferenz.
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